Piratenpartei Bergedorf

Klarmachen zum Ändern!

Autorarchiv: derBorys

Pressearchiv:

Landtagswahl Niedersachsen

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Am nächsten Sonntag, den 20. Januar 2013, findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Die Piraten traten bei der Landtagswahl 2008 nicht an. So ist es also die erste Landtagswahl der Piraten in Niedersachsen. Wir drücken Euch die Daumen und wünschen … Weiterlesen

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3 % Hürde gefallen

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Heute hat das Hamburgische Verfassungsgericht entschieden, dass die Drei-Prozent-Hürde verfassungswidrig ist. Der Grund: Die bisher gültige Sperrklausel von drei Prozent verstößt gegen die vom Grundgesetz geforderte Stimmgleichheit. Nun ist zu erwarten, dass bei den nächsten Bezirkswahlen in 2014, vermehrt kleinere … Weiterlesen

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Zum Jahresausklang

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Liebe Piraten, liebe Leser, wir haben dieses Jahr einiges erreicht. Hier in Bergedorf haben wir z.B.  durchgesetzt, dass Einladungen und Unterlagen der Ausschüsse betreffend, per Email und nicht mehr per Post verschickt werden. Das spart eine Menge Papier, Porto und … Weiterlesen

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Piraten erweitern Programm

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  Auf dem Bundesparteitag in Bochum haben die Mitglieder der Piratenpartei ihr Grundsatzprogramm und das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 erweitert. Dabei wurden unter anderem auch Grundsätze für ein Wirtschaftsprogramm beschlossen.   Alle Beschlüsse hier als PDF: Bochumer Beschlüsse.  

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Bundesparteitag in Bochum

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Am Wochenende, dem 24. und 25. November 2012, findet der zweite Bundesparteitag für dieses Jahr, statt. Dies wird ein rein programmatischer Parteitag. Die Programm-Anträge, über die abgestimmt werden soll, kann man über den Antragsviewer anschauen. Es wird wie immer einen … Weiterlesen

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A26-Ausbau: Senat ignoriert Anwohner in den Vier- und Marschlanden

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A26-Ausbau: Senat ignoriert Anwohner in den Vier- und Marschlanden Anwohner in den Vier- und Marschlanden müssen sich vermehrt auf nasse Keller und überflutete Gärten einstellen. Der Grund: Der Senat will auf einer Fläche von umgerechnet 140 Fußballfeldern (100 Hektar) das … Weiterlesen

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Neuer Vorstand in Hamburg

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Gestern wurde in Bergedorf auf dem Landesparteitag der neue Vorstand gewählt. Thomas Michel (44) ist als neuer Vorsitzender der Piratenpartei Hamburg gewählt worden. Stellvertretender Vorsitzender ist Burkhard Masseida, bisher Beisitzer im Landesvorstand. Der 38-Jährige engagierte sich vor allem bei der … Weiterlesen

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Landesparteitag Hamburg

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Der 15. Landesparteitag der Hamburger Piraten findet am nächsten Wochenende, am Samstag den 10. November 2012, statt. Diesmal wurde als Veranstaltungsort Bergedorf gewählt. Beginn ist 11:00 Uhr, geplantes Ende ist 20:00 Uhr, im “Gasthaus Am Pool”, Am Pool 41, also … Weiterlesen

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Infostand

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Diesen Sonntag haben wir wieder einen Infostand in Bergedorf. Wir verteilen nochmals den Hamburger Kaperbrief mit Informationen zum Hamburger Transparenzgesetzt. Außerdem haben wir noch andere Informationen zur Piratenpartei am Stand. Diesmal auf einem Sonntag, weil dies ein “Verkaufsoffener Sonntag” ist. … Weiterlesen

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Verwaltung nennt Kaperbrief Referenz für Bürgerinformation

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Bezüglich des Hamburger Transparenzgesetzes haben wir in der Fraktion eine Anfrage (nach Vorlage der FDP Harburg) an die Bergedorfer Verwaltung gestellt.  Auf  Jan Penz seiner Website kann man diese Fragen nachlesen:  Jan-Penz.de  

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Petitionsausschuss Vorratsdatenspeicherung

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Am Montag findet um 13:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des deutschen Bundestags statt. Die zu diskutierende Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung war mit 65.656 Unterstützer die am häufigsten mitgezeichnete öffentliche Petition im Jahr 2011. Die Sitzung wird live im … Weiterlesen

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Neuer Kaperbrief

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Es gibt eine neue Ausgabe des Kaperbriefes, der Hamburger Piraten mit folgendem Inhalt: Informationen zum Thema Transparenzgesetz, welches jetzt im Oktober in Kraft getreten ist sowie Berichte über die Bezirkspolitik der Hamburger Piraten-Fraktionen in Hamburg-Mitte und in Hamburg-Bergedorf. Des weiteren … Weiterlesen

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Petition gegen das Leistungsschutzrecht

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Seit dem 16. August 2012 läuft die Petition zur Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage auf der Internetplattform des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags. Bis zum 10. Oktober 2012 kann man noch gegen das Leistungsschutzrecht mitzeichnen.                       Jetzt mitzeichnen!   Neu – Pseudonymisierte … Weiterlesen

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“UmFAIRteilen”

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Die Hamburger PIRATEN unterstützen das Bündnis “UmFAIRteilen” – und zwar dreifach. Nach dem Parteitagsbeschluss am 08. September ist der Hamburger Landesverband der Piraten gemeinsam mit der Bezirksfraktion Mitte und der Jugendorganisation Junge Piraten Hamburg dem Bündnis beigetreten. Wir rufen gemeinsam … Weiterlesen

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Landesparteitag Hamburg

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Gestern fand der 14. Landesparteitag der Piraten des Landesverbandes Hamburg, im Bürgerhaus Wilhelmsburg, statt. Es nahmen fast 90 Hamburger Piraten an der Veranstaltung teil und somit waren es mehr als genug, um beschlussfähig zu sein. Dies war ein rein programmatischer … Weiterlesen

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