Wir stellen unser Bezirkswahlprogramm vor

Der Bezirksverband Bergedorf der Piratenpartei Hamburg stellt am 16. April um 19:30 sein
Bezirkswahlprogramm im “Zum Gewerkschaftshaus bei Toni”, Am Pool 41 vor.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit den Bezirkskandidaten der PIRATEN
über wichtige Themen, die Bergedorf bewegen, zu diskutieren.

“Unser Bezirkswahlprogramm haben wir vor allem durch Anregungen und Wünsche der
Bergedorferinnen und Bergedorfer erstellt. Zudem stellen wir frische, moderne Konzepte
und Ideen zur Diskussion. So wollen wir die Umleitung des Bergedorfer Durchgangsverkehrs
erreichen, eine bessere ÖPNV‐Anbindung mit fahrscheinloser Nutzung etablieren oder
Bergedorf zum Selbstversorger mit Strom und Wärme machen. Nicht zuletzt muss die Arbeit
der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse deutlich transparenter werden“, erklärt Jan
Penz, Bergedorfer Spitzenkandidat der PIRATEN


Freies WLAN in Bergedorf?!

Das Internet mit sein schier unerschöpflichen Möglichkeiten als Kommunikationsmittel, Informationsquelle und Partizipationsplattform ist heute zentraler Bestandteil vieler privater und wirtschaftlicher Lebensbereiche geworden.“[1]
So fängt ein Antrag der CDU-Fraktion in Hamburg Bergedorf an; und der Grundgedanke des Antrages, WLANs in Bergedorf kostenlos zu etablieren, ist auch lobenswert. Wer nun jedoch dem Gedanken verfällt, die CDU wäre im ”Neuland” angekommen, ist leider auf dem Holzweg.

Der Sachverhalt im Antrag ist zwar weitgehend richtig dargestellt, doch die Aussage, in der Hamburger Innenstadt seien die öffentlichen WLANs auch gleichzeitig kostenlos, ist leider eine Fehlinformation.

Auch der Beschlussvorschlag “Die Betreiber von öffentlichen WLANs werden aufgefordert, an zentralen Stellen in Bergedorf (z.B. am Bahnhof, im CCB, in der Alten Holstenstraße, im Sachsentor) öffentliche kostenlose WLANs einzurichten.” [1] zeugt nicht von einer ausreichenden Kenntnis sowohl der Materie, als auch der Wünsche der Nutzer öffentlicher WLANs.

In Bergedorf gibt es kaum Anbieter öffentlicher WLANs.,  Es gibt sie, die öffentlichen  WLAN-Zugänge in Bergedorf, aber sie sind – bis auf sehr wenige Ausnahmen -  nicht kostenlos.
Sie werden in der Regel von Konzernen betrieben, die wohl kaum ein Interesse daran haben, einen WLAN-Hotspot 24 Stunden am Tag kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Die Deutsche Telekom in den McDonald’s-Filialen, Kabel Deutschland in den Verteilerkästen, usw. bieten ihre Zugänge nur für einen gewissen Zeitraum kostenlos an, meist nur für 30-60 Minuten.

Selbst für diesen kurzen Zeitraum ist eine Registrierung (z. B. durch Angabe des Namens und der E-Mail-Adresse) erforderlich, wodurch der Anbieter die Störerhaftung auf den Endverbraucher (Nutzer des Hotspots) überträgt und sich damit der Haftung entzieht.
Wenn die kostenlose Zeit aufgebraucht ist, wird der Nutzer eines solchen WLAN-Anschlusses für die weitere Benutzung zur Kasse gebeten. Daran wirdkann auch kein Beschluss der Bergedorfer Bezirksversammlung etwas ändern.

Entscheidend für die Bereitstellung und den Betrieib öffentlicher WLANs ist also, dass sie zum einem nicht nur von jedem kostenlos, sondern auch ganz einfach ohne Registrierung benutzt werden können und dass sie zum anderen für den Betreiber so kostengünstig sind wie möglich sind, und die Haftung nicht auf den Betreiber fällt.

Erstaunlich, dass die SPD diesen Weg gefunden hat und in der Debatte über diesen Antrag in der vergangenen Bezirksversammlung versuchte, das Projekt Freifunk zu erklären, leider etwas holperig und lückenhaft.

Was ist Freifunk wirklich?

Freifunk ist ein Projekt, bei dem jeder, der einen Internetanschluss hat, einen Teil seiner Bandbreite für ein öffentliches WLAN 24 Stunden am Tag zur Verfügung stellt (Betreiber). Es ist keine Anmeldung oder Registrierung des Nutzers nötig, d. h. der Zugang ist barrierefrei.  Durch die Nutzung gibt es weder für den Betreiber noch für den Nutzer eine Störerhaftung, da der eigentliche Eintritt in das Internet nicht in Deuschland erfolgt, sondern in einem Land, in dem es die Störerhaftung nicht gibt.

Die Schaffung der Infrastruktur ist je nach Bedarf meist mit etwa 20,00 bis 50,00 Euro getan, und das einmalig! Außer den Stromkosten fallen KEINE weiteren Kosten für Betreiber und Nutzer an.

Informationen über Freifunk können auf der Freifunk-Homepage [2] nachgelesen werden, aber die Piraten sind auch gern bereit, den Freifunk auf einem ihrer Stammtische [3] zu erklären.

[1] http://ratsinformation.web.hamburg.de:81/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1000515
[2] http://hamburg.freifunk.net/worum-gehts
[3] http://bergedorf.piraten-hh.de/mitmachen/termine/


Frohe Weihnacht und guten Rutsch

Logo_Weihnachten
Liebe Freunde,

wir haben ein turbulentes Jahr 2013 hinter uns in dem es viele Höhen und Tiefen gab. Wir haben uns thematisch deutlich breiter und besser aufgestellt, haben den Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze gewonnen und die Bundestagswahl verloren. Jetzt liegen die hoffentlich ruhigen Weihnachtsfeiertage und ein feucht-fröhlicher Jahreswechsel vor uns.

Vor uns liegt aber auch ein weiteres spannendes Jahr, in welchem wir zwei weitere Wahlen zu bestreiten haben: Zum Einen wird das Europaparlament neu gewählt, in welches wir selbst mit den aktuell schwachen Umfragewerten jemanden entsenden können und zum Anderen haben wir in Hamburg die Bezirkswahlen, auf die wir uns bereits nach Kräften vorbereiten. Unser erklärtes Ziel ist es, im Bezirk stärker zu werden und künftig in Fraktionsstärke die gute Arbeit unseres bisherigen Abgeordneten Jan Penz fortzusetzen.

In diesem Sinne wünscht der Bezirksverband Bergedorf Euch/Ihnen allen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in ein spannendes neues Jahr!


Bergedorfer Piraten nominieren Listenkandidaten für die Bezirksversammlungswahl 2014

Am 07. Dezember 2013 hat die Piratenpatei Bergedorf in einer Mitgliederversammlung ihre Bezirkslistenkandidaten für die Bezirksversammlungswahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. Die Mitglieder des Bezirksverbandes haben sich im Gasthaus “Zum Gewerkschaftshaus – bei Toni” in Bergedorf, Am Pool 41, eingefunden, um an der Kandidatenaufstellung teilzunehmen. Auf Listenplatz 1 bestätigten die Bergedorfer Piraten den 44-jährigen IT-Spezialisten Jan Penz, der bereits seit 2011 erfolgreich für die Piraten in der Bezirksversammlung Bergedorf arbeitet.

6 Kandidaten / Liste Bezirkswahlen Hamburg 2014

v.l.n.r.: Rolf, Cornelia, Gisela, Benjamin, Jan und Nico
Foto: CC-BY Michael Vogel

Für die Bezirksversammlungswahl geht die Piratenpartei mit dem aktuellen Abgeordneten der Bezirksversammlung, Jan Penz, als Spitzenkandidat der Partei auf Platz 1 der Liste in den Wahlkampf. Auf Platz 2 folgt Bezirksvorsitzender Nico Ecke, auf Platz 3 Benjamin Töde. Die Plätze 4 bis 6 belegen Cornelia Töde, Gisela Schröder und Rolf Schröder.

 

“Wir wollen eine eigene Fraktion in der Bergedorfer Bezirksversammlung stellen. Dafür arbeiten wir seit fünf Jahren mit allen Mitgliedern und vielen Bergedorfer Bürgern eng zusammen. Mit uns wird es mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz geben, so zum Beispiel in den noch immer nicht öffentlich abgehaltenen Bauausschüssen. Wir haben heute  kompetente und engagierte Kandidaten für die Bezirkswahlen aufgestellt, mit denen wir alle Themenbereiche abdecken und die sehr gute Arbeit unseres Abgeordneten Jan Penz erfolgreich fortgeführt werden kann.” erklärt Bezirksvorstand Nico Ecke.

Liste er Kandidaten:

1. Jan Penz
2. Nico Ecke
3. Benjamin Töde
4. Cornelia Töde
5. Gisela Schröder
6. Rolf Schröder

 

Wir freuen uns auf die weitere, tolle Arbeit für eine bessere Zukunft!

 

 

 


Bundestag nochmal 4 Jahre ohne Piraten

Nico Ecke

Direktkandidat Wahlkreis 23 zur Bundestagswahl 2013

Die Bundestagswahl ist zu Ende und die Piratenpartei hat den Einzug klar verfehlt. Das dürften viele unserer Wähler, die ihre Hoffnungen in die Piratenpartei gesetzt und uns ihre Stimme gegeben haben, inzwischen schmerzlich erfahren haben. Hoffnungen, die wir nun leider nicht zu erfüllen im Stande sind.

Man muss schon klar sagen, dass 2,2%, selbst unter den durch die im Vorfeld schlechten Umfragen gesenkten Erwartungen, unterdurchschnittlich ist. Wir Piraten konnten die Wähler offensichtlich nicht von unseren politischen Vorstellungen überzeugen und hatten auch nicht mehr das Potential, wieder die vielen Protestwähler, die längst eine feste Größe in der Politik, aber eben auch sehr wankelmütig sind, zu mobilisieren.

Mir als Direktkandidat tut das besonders Leid und natürlich übernehme ich da für den Wahlkreis Bergedorf-Harburg, der mit 2,6% sogar noch etwas überdurchschnittlich ist, die volle Verantwortung.

Es gibt aber nicht nur schlechte Nachrichten im Zusammenhang mit der Bundestagswahl. Das Ergebnis von 2,2% bedeutet immerhin, dass uns Bundesweit fast eine Million Wahlberechtigte gewählt haben. Da hier nicht mehr viele Protestwähler zu erwarten sind bedeutet dies, dass wir uns tatsächlich eine kleine, aber feine Stammwählerschaft aufbauen konnten.

Auch für die im nächsten Jahr in Hamburg anstehenden Bezirkswahlen machen diese Zahlen Mut: In Hamburg – wo das Ergebnis mit 2,7% besser als im Rest der Republik ausfällt – bedeutet dies einen sicheren Sitz in den sieben Bezirksversammlungen. Hier konnten wir uns ja schon früher in Mitte sowie in Bergedorf profilieren und würden damit eine vertrauensbildende Kontinuität an den Tag legen.

Last but not least ist auch der Volksentscheid über die Hamburger Energienetze,  für den sich die Piratenpartei stark eingesetzt hat, positiv ausgefallen. Es ist dem Bündnis für den Rückkauf  trotz millionenschwerer Werbebudgets von Vattenfall, einer breiten Front von Wirtschaftsverbänden und der übermächtig wirkenden SPD gelungen, ein deutliches Zeichen zu setzen, dass die Hamburger sich nicht ausverkaufen lassen!

Und das ist trotz allem Verdruss doch ein bisschen Jubel wert.